Der Infrastrukturausschuss der Marktgemeinde Theresienfeld hat im Auftrag der Bürgermeisterin Ingrid Klauninger MSc, in seiner gestrigen Sitzung am 15.01.2024 die Firma Mayer & Co zu einem Informationsgespräch eingeladen.
Dem Ausschuss war es wichtig, über die beabsichtigte Erweiterung des bestehenden und bewilligten Schotterabbaubetriebes mehr Informationen zu erhalten, um die Theresienfelder Bürger:innen informieren zu können.
Einleitung
Die Fa. Mayer & Co ist seit 2018 in Theresienfeld tätig und führt die Verfüllung der „Fischer Deponie“ durch. Gleichzeitig liegt eine Genehmigung für den Schotterabbau auf einer Fläche von ca. 1,5 ha vor.
Gemäß dem Betreiber sind für die Erweiterung des Abbaubetriebes zwei Bewilligungsverfahren möglich.
Bei der ersten Variante wird ein kleiner Abschnitt (Fläche bis max. 5-8 ha) für eine Abhandlung eingereicht, dazu hat die Gemeinde eine Parteistellung (Bewilligungsdauer ca. 1,5 – 2 Jahre).
Bei der zweiten Variante ist vor der Erteilung der Genehmigung für bestimmte, besonders relevante öffentliche und private Projekte eine medienübergreifende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP ab einer Abbaufläche von 20 ha verpflichtend) durchzuführen. Dabei werden die Umweltauswirkungen eines Vorhabens in einer umfassenden und integrativen Weise ermittelt, beschrieben sowie bewertet und sind anschließend bei der Entscheidung im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen (Bewilligungsdauer ca. 3 -5 Jahre).
Projektdaten
Das Projekt ist noch nicht fertig und muss vor Einreichung bei der BH mit der Gemeinde abgestimmt werden. Im Verfahren selbst hat die Gemeinde nur Parteistellung.
Die Gesamtgröße der Abbaufläche beträgt ca. 13 ha. In der ersten Runde soll eine Bewilligung für 5-8 ha eingeholt werden. Danach soll erweitert werden. Somit kann auf Bedürfnisse der Bevölkerung und der Gemeinde besser eingegangen werden (z.B. höhere Dämme, Verlegung von Wegen, …). Kleine Bewilligungen sind flexibler.
Die Betriebszeiten wären wie auch schon derzeit Mo-Fr von 6 Uhr bis 18 Uhr, Samstag fallweise von 6 Uhr bis maximal 12 Uhr.
Zum Einsatz sollen ein Kettenbagger, Radlader und LKWs kommen. Auch eine mobile Siebanlage wird eingesetzt. Der Schotter wird nicht gewaschen.
Die Ein- und Ausfahrten erfolgen über die bisher schon benützte Möglichkeit mit Anbindung an die Eggendorferstraße. Der Begleitweg der B 17 wird nicht benützt bzw. ist von dem Vorhaben nicht betroffen.
Die Fa. Mayer & Co wird sich – wie bisher auch schon – um eine möglichst geringe Emissions- und Immissionserzeugung bemühen.
Die Gesamtkubatur beträgt 700.000 m³ bis 1 Millionen m³ Schotter im ersten Bewilligungsabschnitt. In Summe wird mit 2 Millionen m³ gerechnet.
Der Abstand zum Bauland beträgt 300 m wie im Mineralrohstoffgesetz (MinRoG) gefordert.
Die Laufzeit kann (in gewissem Maße) noch mit der Gemeinde abgestimmt werden (Auswirkung auf den Verkehr). Sie wird grob mit ca. 10 Jahren für die erste Phase und 5-10 Jahren für die zweite Phase abgeschätzt. Ein wichtiger Parameter ist hier jedoch der Bedarf der Industrie an Schotter, der natürlich mitberücksichtigt werden muss.
Bewilligung
Beim angedachten Weg (Grillparzerstraße - nach der Hundeauslaufzone zur Absicherung und Benützung) soll die Gemeinde schon bei der Projekterstellung mitwirken können und nicht erst im Verfahren. Ist das Projekt fertig, soll ein Ansuchen nach MinRoG erfolgen.
In so einem Verfahren werden folgende Unterlagen berücksichtigt.
- Projektbeschreibung und Technischer Bericht (Fahrzeuge, Geräte, Häufigkeiten der Fahrten etc.)
- Luftgutachten (Staub)
- Lärmgutachten
Die Gutachten können schon vorher vorbereitet werden und können mit eingereicht werden. Man kann also selbst relevante Messstellen auswählen.
Weiters ist eine naturschutzbehördliche Bewilligung notwendig. Maßnahmen und Auflagen werden definiert, damit ein bestmöglicher Schutz der Umwelt in diesem Bereich gewährleistet ist.
Die Fa. Mayer & Co hat sich durch Vorverträge für die betreffenden Grundstücke das Eigentumsrecht gesichert und möchte so rasch als möglich mit dem Abbau beginnen und wäre bereit, machbare Anliegen der Gemeinde bzw. der Bevölkerung in die Planung aufzunehmen bzw. den Gutachtern entsprechend vorzulegen.
Es sind noch keinerlei Unterlagen bei der zuständigen Behörde – die Bezirkshauptmannschaft – eingereicht worden bzw. auch noch keine Gutachten vorliegend. Auch Einreichpläne existieren noch nicht.
Die Fa. Mayer & Co wollte zuerst ein Gespräch mit der Gemeinde suchen.
Infrastrukturausschuss
Wir sind natürlich bemüht Sie ausreichend über das Vorhaben der Fa. Mayer & Co zu informieren. Es ist geplant, mit der Fa. Mayer & Co einen Informationsaustausch mit den Bürger:innen sowie den Gemeindevertretern zu veranstalten.
Die Terminankündigung über den Informationsaustausch wird über ein Infoblatt bzw. unserer Homepage erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Infrastrukturausschuss